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Sekretariat Betriebswirtschaftsberatung

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Gewerbliche Schutzrechte

Gewerbliche Schutzrechte sind geeignete Instrumente, um zum Beispiel einer Produktkopie oder einer ungewollten Verwendung von Entwicklungsergebnissen vorzubeugen.

Welche Gewerblichen Schutzrechte gibt es?

  • Technische Schutzrechte: Patente, Gebrauchsmuster
  • Formschutz: Designschutz
  • Namens- und Kennzeichenschutz: Marken

Patente

Patente werden für technische Erfindungen erteilt, die

  • neu sind,
  • auf einer erfinderischen Leistung beruhen und
  • gewerblich anwendbar sind.

Ein Patent gibt seinem Inhaber ein zeitlich und geografisch begrenztes, ausschließliches Recht zur Herstellung, zum Vertrieb und Verkauf eines Produkts oder eines Verfahrens.

Gebrauchsmuster

Das Gebrauchsmuster wird auch als „Kleines Patent” bezeichnet und gibt dem Inhaber die gleichen Rechte wie ein Patent. Allerdings ist im Gegensatz zum Patent die maximale Gültigkeitsdauer auf zehn Jahre beschränkt. Ein weiterer Unterschied ist, dass sich keine technischen Verfahren schützen lassen.
Anders als beim Patent, erfolgt beim Gebrauchsmuster lediglich eine formale Antragsprüfung, nicht aber die sachliche Prüfung auf die Neuheit der Erfindung/Entwicklung. Ein beim DPMA eingetragenes Gebrauchsmuster besitzt nur in Deutschland Gültigkeit.

Designs

Der Designschutz schützt die äußere Gestaltung von zwei- oder dreidimensionalen Gegenständen. Sie müssen neu und eigentümlich sein. Schutzfähig ist die Form und die Farbgebung von Gegenständen.

Marke

Eine Marke (früher Warenzeichen) kann für Worte,Bildzeichen und Tonzeichen eingetragen werden, die für Waren, Dienstleistungen, geschäftliche Bezeichnungen und Werke (Titelschutz) benutzt werden.

Voraussetzung ist, dass die gewählte Marke die Ware, Dienstleistung oder Tätigkeit des Unternehmens nicht beschreibt.

Beratung durch

  ... die Beauftragten für Innovation und Technologie

Sie möchten weitere Informationen bzw. eine persönliche Beratung zu den gewerblichen Schutzrechten und deren Förderung? Ihre Beauftragten für Innovation und Technologie der Handwerkskammer Chemnitz beraten und begleiten Sie gern im Prozess der Anmeldung.

  ... Patentanwalt

Diese, für eingetrage Handwerksbetriebe, kostenfreie Beratung wird von wechselnden Patentanwälten durchgeführt. Sie beinhaltet ein 30-minütiges Erstgespräch.

Bitte melden Sie sich mit nebenstehenden Formular an!