Das Bild zeigt einen Konferenztisch auf dem einzelne Papierunterlagen mit Grafiken und Text liegen. Im Fokus des Bildes ist ein Kugelschreiber in Nahaufnahme, im Hintergrund sind verschwommen die Konturen eines Computers und von Stühlen erkennbar.
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Corona-Pandemie: Informationen und Maßnahmen für Betriebe

Aktuelles

28.11.2020 | Neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung ab 1. Dezember

Die Neufassung der Corona-Schutz-Verordnung  vom 27. November 2020 basiert auf der aktuellen epidemiologischen Entwicklung und berücksichtigt die ständigen Absprachen der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder. Die neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) gilt vom 01.Dezember 2020 bis zum 28. Dezember 2020. [*.pdf]

Nähere Informationen erhalten Sie in unserem Sondernewsletter vom 28.11.2020. (Archiv) !!!!! Versehentlich haben sich in diesem folgende Fehlformulierungen eingeschlichen:

Korrekt gilt die SächsCoronaSchVO bis zum 28. Dezember 2020

Zudem möchten wir auf das mehrstufige Verfahren hinweisen: So sind Landkreise und Kreisfreien Städte verpflichtet ab fünf Tagen andauernder Überschreitung des Inzidenzwertes von 50 Neuinfektionen/ 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen weitere Maßnahmen anzuordnen. So zum Beispiel:

  • ein umfassendes oder auf bestimmte Zeiten und Orte beschränktes Verbot der Alkoholabgabe oder des Alkoholkonsums,
  • die weitere Beschränkung der Teilnehmerzahl von Versammlungen, wenn dies aus infektionsschutzrechtlichen Gründen geboten ist.

Ab fünf Tagen andauernder Überschreitung des Inzidenzwertes von 200 Neuinfektionen/ 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen haben Landkreise/ kreisfreien Städte eine zeitlich befristete Ausgangsbeschränkungen anzuordnen. Das Verlassen der häuslichen Unterkunft ohne triftigen Grund ist untersagt. Zu den triftigen Gründen gehören:

  • Weg zur Schule, Arbeit, Kita, Arzt,
  • Einkaufen (innerhalb des eigenen Landkreises bzw. Kreisfreien Stadt sowie des Nachbarlandkreises bzw. benachbarten Kreisfreien Stadt), Inanspruchnahme sonstiger Dienstleistungen,
  • Besuche, soweit durch Kontaktbeschränkungen erlaubt,
  • Unterstützung Hilfsbedürftiger,
  • Begleitung Sterbender sowie Beerdigungen im engsten Familienkreis,
  • Sport und Bewegung im Freien im Umkreis von 15 Kilometern des Wohnbereichs sowie
  • Besuch des eigenen oder gepachteten Kleingartens oder Grundstückes unter Einhaltung der Kontaktbeschränkungen.

17.11.2020 | Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ausgeweitet

Unter II. Besondere Regelungen der Sächsischen Allgemeinverfügung „Hygiene“ vom 17. November 2020 ist eine erweiterte Regelung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) ergänzt worden. Hiernach ist das Tragen einer MNB nunmehr auch vor dem Eingangsbereich eines Geschäftes einschließlich der Parkplätze verpflichtend.

Auszug:
2. Hygieneregeln für Groß- und Einzelhandelsgeschäfte und Läden

• Gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 und 3 SächsCoronaSchVO haben das Personal im Kundenkontakt, soweit keine anderen Schutzmaßnahmen (z. B. Acrylglasscheiben) ergriffen wurden, und die Kunden beim Aufenthalt im Geschäft eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Darüber hinaus sind alle Personen verpflichtet, vor dem Eingangsbereich des Geschäfts einschließlich der Parkplätze eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

>> Gültig vom 17.11.2020 bis 30.11.2020: Allgemeinverfügung - Anordnung von Hygieneauflagen vom 17.11.2020 [.pdf]

04.11.2020 | Zweite Förderrichtlinie zum Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ veröffentlicht

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat am 30. Oktober 2020 eine zweite Förderrichtlinie zur Auftrags- und Verbundausbildung im Rahmen des Bundesprogramms „Ausbildungsplätze sichern“ veröffentlicht. Gefördert werden kleine und mittlere Unternehmen (KMU), überbetriebliche Berufsbildungsstätten oder andere etablierte Ausbildungsdienstleister, die Auszubildende temporär übernehmen, wenn der ursprüngliche Ausbildungsbetrieb vollständig oder zu wesentlichen Teilen Pandemie bedingt von Schließungen oder erheblichen Einschränkungen betroffen ist. Der aufnehmende Betrieb oder die Bildungsstätte kann eine einmalige Prämie in Höhe von 4.000 Euro für jeden interimsweise übernommenen Auszubildenden beantragen. Die Auftragsund Verbundausbildung muss mindestens sechs Monate dauern.

Förderfähig sind Anträge bis Ende Juni 2021, um die Fortführung von Ausbildungsverhältnissen zu gewährleisten, die (akut) aufgrund der Corona-Pandemie gefährdet sind. Jedoch muss die wirtschaftliche Betroffenheit des Ausbildungsbetriebs im Jahr 2020 nachgewiesen werden.

Ab sofort kann die Förderung von Auftrags- und Verbundausbildungen bei der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS) www.kbs.de/bpa beantragt werden.

(Quelle: ZDH)

02.11.2020 | Erlaubte Tätigkeiten im Rahmen körpernaher Dienstleistungen

Quelle: www.coronavirus.sachsen.de - FAQ:
 

Ist der Betrieb von Kosmetik- und Nagelstudios erlaubt?
Nein, es handelt sich um körpernahe Dienstleistungen.

Ist der Betrieb von Solarien und Sonnenstudios erlaubt?
Ja, unter Beachtung der Hygieneregeln und soweit die Kontaktbeschränkungen eingehalten werden.

Was sind medizinisch notwendige Behandlungen im Rahmen der körpernahen Dienstleistungen?
Dabei handelt es sich um Dienstleistungen, die aus medizinischen Gründen erforderlich sind. Sie sind erforderlich, wenn eine ärztliche Verordnung ausgestellt wurde (Rezept). Darüber hinaus sind alle Behandlungen aus medizinischen Gründen erforderlich, bei denen anderenfalls eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder eine Verzögerung von Heilungsprozessen eintreten würde. Dazu zählen z.B. die diabetische Fußpflege oder Hautbehandlungen bei schwerer Akne.

30.10.2020 | Umsetzung des Bund-Länder-Beschlusses im Freistaat Sachsen

Das sächsische Kabinett hat in der neuen Corona-Schutz-Verordnung weitreichende Schließungen von Einrichtungen und im kulturellen Bereich wie auch der Freizeitgestaltung beschlossen. Diese gelten ab dem 02. November 2020.

Die vorgesehenen Öffnungsverbote haben unter anderem auch unmittelbar Auswirkungen auf Handwerksbetriebe. Nach der Verordnung dürfen bis Ende November 2020 nicht öffnen:

  • Betriebe im Bereich der körpernahen Dienstleistung, mit Ausnahme medizinisch notwendiger Behandlungen und von Friseuren
    Anmerkung: Eine konkrete Abgrenzung einer „medizinisch notwendigen“ Behandlung werden wir in Kürze präzisieren bzw. die davon nicht ausgeschlossenen Tätigkeiten für das Handwerk auflisten.

Mittelbar können Handwerksbetriebe von dem Öffnungsverbot gastronomischer Betriebe, Bars, Kneipen und ähnlicher Einrichtungen betroffen sein. Erlaubt ist jedoch die Lieferung und Abholung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken sowie der Betrieb von Kantinen und Mensen.

Die vollständige Auflistung der durch die neue Verordnung untersagten Öffnung und dem untersagten Betreiben von weiteren Angeboten finden Sie in der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung.

Eine weitere zu beachtende Maßnahme ist beispielsweise das zwingende Erheben von Kontaktdaten zur Infektionsverfolgung. Nicht erforderlich ist dies im Groß- und Einzelhandel, in Läden und an Verkaufsständen sowie bei der Lieferung von Speisen und Getränken. Die Erhebung war im Kammerbezirk Chemnitz mitunter bereits durch die regional gültigen Allgemeinverfügungen vorgeschrieben. Zu erheben sind mindestens: Name, Postleitzahl und Telefonnummer oder E-Mailadresse des Kunden/ Besuchers. Auch ist der Zeitpunkt des Kontaktes zu erheben. Die Daten sind für einen Monat - vor Dritten geschützt - aufzubewahren. Insofern empfiehlt sich eine tabellarische Erfassung nur, wenn diese durch einen Mitarbeitenden des zur Erhebung verpflichtenden Betriebes durchgeführt wird. Kalendergeführte Aufzeichnungen sind mit den Mindestangaben zu ergänzen, sodass keine zusätzlichen Listen erforderlich erscheinen.

>> Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 30. Oktober 2020 [gültig vom 02.11.2020 bis 30.11.2020] [*.pdf]
>> Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung vom 30. Oktober 2020 [*.pdf]

28.10.2020 | Neue Betriebsschließungen im November 2020 auch im Handwerk

Bund und Länder haben sich am 28. Oktober 2020 auf drastische Einschränkungen des privaten und öffentlichen Lebens geeinigt, um einen weiteren dramatischen Anstieg der Covid-19-Infektionen zu verhindern.So sollen beispielsweise Schulen und Kindertagesstätten offen bleiben. Für das Handwerk dürften ab 2. November vor allem die Maßnahmen in den Leistungsbereichen der Kosmetikdienstleistungen sowie der gastronomischen Dienstleistung Auswirkungen haben. Der Beschluss muss nunmehr auf sächsischer Ebene in eine entsprechende Landesvorschrift umgesetzt werden. Es ist zu erwarten, dass die getroffenen Maßnahmen des Beschlusses auch so einfließen werden. Insbesondere für das Handwerk im Fokus stehen:

Punkt 8 des Beschlusses:

Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar ist. Medizinisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physio-, Ergo und Logotherapien sowie Podologie/Fußpflege, bleiben weiter möglich. Friseursalons bleiben unter den bestehenden Auflagen zur Hygiene geöffnet.

Punkt 11 des Beschlusses:

Für die von den temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betriebe,Selbständige, Vereine und Einrichtungen wird der Bund eine außerordentliche Wirtschaftshilfe gewähren, um sie für finanzielle Ausfälle zu entschädigen. Der Erstattungsbetrag beträgt 75% des entsprechenden Umsatzes des Vorjahresmonats für Unternehmen bis 50 Mitarbeiter, womit die Fixkosten des Unternehmens pauschaliert werden. Die Prozentsätze für größere Unternehmen werden nach Maßgabe der Obergrenzen der einschlägigen beihilferechtlichen Vorgaben ermittelt. Die Finanzhilfe wird ein Finanzvolumen von bis zu 10 Milliarden haben.

Eine konkrete Umsetzung der im Beschluss getroffenen Maßnahmen werden in einer Rechtsvorschrift bzw. Verfügung vom Freistaat Sachsen veröffentlicht. Wir werden Sie zeitnah hierüber informieren.

Der komplette Beschlusstext von Bund und Ländernvom 28. Oktober 2020 steht unter www.bundesregierung.de zum Nachlesen zur Verfügung.

27.10.2020 | Verlängerung und Reform der Überbrückungshilfe

Nähere Informationen zur Überbrückungshilfe II finden Sie hier.

Online-Seminar: Gemeinsames Informationsangebot zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Epidemie für KMU

Start: 18.03.2020 | Die Bundesagentur für Arbeit (BA), die Industrie- und Handelskammer (IHK), die Handwerkskammer Chemnitz (HWK), der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB Südwestsachsen) und die Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft (CWE) informieren gemeinsam und abgestimmt zu den Maßnahmen und Angeboten für Chemnitzer Unternehmen, die aktuell von den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Epidemie und den damit einhergehenden Präventivmaßnahmen betroffen sind. Die wöchentlich live stattfindenden Veranstaltungen in Form eines Online-Seminars werden aufgezeichnet und stehen im Anschluss dauerhaft zum Anschauen oder Nachhören bereit. Die Aufzeichnungen finden Sie unter "Aufzeichnungen des wöchentlichen Informations-Online-Seminars"

Die nächsten Termine und die Anmeldung finden Sie im rechten Teil dieser Internetseite.

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Besonders in schwierigen Zeiten wollen wir mit Ihnen in Kontakt bleiben und Sie mit aktuellen Informationen zu wichtigen Sachverhalten versorgen. Deshalb wird die Handwerkskammer Chemnitz einen Sondernewsletter auflegen und an alle Unternehmen mit hinterlegter E-Mail- Adresse versenden. Sollten Sie bisher noch keine E-Mail- Adresse bei uns hinterlegt haben oder möchten Sie uns Ihre aktuellen Kontaktdaten senden, können Sie das über unsere Datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung  (PDF) nachholen.

Hinweis: Die hier und auf den Sonderseiten unter "Corona-News" aufgeführten Informationen wurden mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Dennoch können wir aufgrund der aktuellen Lage eine Vollständigkeit und permanente Aktualität nicht immer gewährleisten.