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Corona-Pandemie: Informationen und Maßnahmen für Betriebe

Aktuelles

31.08.2020 | Verordnung des SMS zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2/ COVID-19

Neue Verordnung tritt ab 1. September 2020 in Kraft und ist bis Ablauf des 2. November 2020 gültig.

>> Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO vom 25.08.2020 [.pdf]

Neue Allgemeinverfügung - Anordnung von Hygieneauflagen tritt gleichzeitig am 1. September 2020  in Kraft und ist auch bis Ablauf des 2. November 2020 gültig.

>> Allgemeinverfügung - Anordnung von Hygieneauflagen vom 25.08.2020 [.pdf]

10.08.2020 | Aus der Krise herauswachsen: Investitionsförderung für regional tätige Unternehmen wieder möglich

Kleine Unternehmen mit überwiegend regionalem Absatz waren durch die Corona- bedingten Einschränkungen besonders betroffen. Anders als internationale Online-Anbieter traf sie der Lockdown unmittelbar. Um diesen Unternehmen die Chance zu geben, mit nötigen Investitionen aus der Krise herauszuwachsen, stellt die Sächsische Staatsregierung im Rahmen des Impulsprogramms ab sofort bis zu 30 Millionen Euro für die Corona-Auflage des Programms »Regionales Wachstum« bereit.

Mit der Richtlinie Regionales Wachstum unterstützt die Sächsische Staatsregierung gezielt kleine Unternehmen in den Landkreisen des Freistaats Sachsen mit überwiegend regionalem Absatz bei Investitionen.

Mit der Förderung sollen Investitionsanreize gegeben werden, um die Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu verbessern. Diese sollen dadurch in die Lage versetzt werden, z. B. neue Produkte oder Dienstleistungen anzubieten, ihre Angebotsqualität zu verbessern, Prozesse zu optimieren oder auch ihren Umsatz auszuweiten. Gleichzeitig leistet das Förderprogramm einen Beitrag zur Digitalisierung, z. B. bei der Anschaffung moderner Maschinen und Anlagen. Die Höhe des Zuschusses ist auf maximal 200.000 Euro beschränkt.

Anträge für das Programm können auf der SAB-Programmseite ab sofort ausschließlich auf elektronischem Weg gestellt werden. Die seit 2019 bestehenden Förderkriterien gelten unverändert fort.

Der Förderantrag wird direkt im Förderportal erstellt. Der Antrag ist erst dann tatsächlich gestellt, wenn der Kunde das Antragsformular unterschrieben und gescannt im Förderportal hochgeladen hat. Unterlagennachreichungen wie auch Mitteilungen bittet die SAB ausschließlich im Förderportal vorzunehmen.

Für Fragen zur Antragstellung steht den Antragstellern das SAB- ServiceCenter unter 0351-4910 4910 zur Verfügung.

Ihre Ansprechpartner in der Handwerkskammer Chemnitz 

10.08.2020 | Informationen zur Corona-Testpflicht des Bundes

Wer aus einem Risikogebiet nach Deutschland einreist, muss sich seit dem 8. August nach der Einreise auf das Corona-Virus testen lassen. Alternativ können Rückkehrer aus Risikogebieten ein negatives Testergebnis vorlegen, dass bei Einreise nicht älter als 48 Stunden ist. Innerhalb von 72 Stunden nach Einreise sind die Corona-Tests kostenlos. In Sachsen können sich Rückkehrer in den Testcentern an den Flughäfen Dresden und Leipzig/Halle sowie bei Hausärzten kostenlos testen lassen.
Die sächsische Quarantäne-Verordnung behält ihre Gültigkeit. Solange kein negatives Testergebnis vorliegt, müssen sich Einreisende aus Risikogebieten direkt nach der Ankunft in Quarantäne begeben. Auch bei Vorliegen eines negativen Testergebnisses sind sie verpflichtet, unverzüglich das für sie zuständige Gesundheitsamt zu kontaktieren. Die Gesundheitsämter können diese Personen bis zu 14 Tage nach Einreise der Beobachtung unterwerfen.
Bitte beachten Sie die aktualisierten Hinweise für Einreisende nach Sachsen: https://www.coronavirus.sachsen.de/informationen-fuer-einreisende-nach-sachsen-7298.html
Die ständig aktualisierte Liste des Robert Koch-Instituts zu den Risikogebieten finden Sie hier: https://www.rki.de/covid-19-risikogebiete

03.08.2020 | Erste Förderrichtlinie für das Bundesprogramm "Ausbildungsplätze sichern" in Kraft getreten

Das neue Bundesprogramm ergänzt bereits bestehende Förderinstrumente des Bundes. So sollen kleine und mittlere Unternehmen mit bis zu 249 Mitarbeitern (KMU), die ihr Ausbildungsniveau stabil halten oder ausbauen und von der Corona-Krise in erheblichem Maße betroffen sind, Ausbildungsprämien erhalten.

Dafür gelten diese Kriterien:

  • Die Beschäftigten haben in der ersten Jahreshälfte 2020 mindestens einen Monat in Kurzarbeit gearbeitet oder
  • der Umsatz des Ausbildungsbetriebs ist im April und Mai 2020 im Vergleich zu April und Mai 2019 durchschnittlich um mindestens 60 Prozent eingebrochen. Wurde das Unternehmen nach April 2019 gegründet, gelten November und Dezember 2019 als Vergleichszeitraum.

Die Veröffentlichung im Bundesanzeiger erfolgte am 31. Juli 2020. Die Richtlinie ist  am 1. August 2020 in Kraft getreten und präzisiert die Antragskonditionen und das Antragsverfahren für:

  • die Ausbildungsprämie,
  • die Ausbildungsprämie plus,
  • den Zuschuss zur Ausbildungsvergütung zur Vermeidung von Kurzarbeit sowie
  • die Übernahmeprämie (für Lehrlinge aus Insolvenzbetrieben).

Ein Ausbildungsbetrieb kann für einen Ausbildungsvertrag nur durch eine Ausbildungsprämie, eine Ausbildungsprämie plus oder eine Übernahmeprämie bei Insolvenz gefördert werden.
Ausführliche Informationen zum Bundesprogramm finden Sie auch auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Bildung und Forschung.  
Die Antragsformulare, Ausfüllhinweise und weitere Informationen zum Antragsverfahren stehen auf der speziellen Internetseite der Bundesagentur für Arbeit zur Verfügung.
 
Die Bundesagentur für Arbeit stellt eine Übersicht der erforderlichen Unterlagen und begleitende Hinweise bereit und berät über den regional zuständigen Arbeitgeberservice zu den Förderbereichen.
Unterstützung erhalten Sie in der Handwerkskammer Chemnitz bei:
Marco Hartwig | Tel. 0371 5364-174 |
Christian Küttler |Tel. 0375 787056 |
Astrid Kieß | Tel. 03741 1605-15 |
Steffi Otto | Tel. 0371 5364-261 |
André Pollrich | Tel. 0371 5364-269 |

28.07.2020 | Verpflichtende Tests für Urlaubsrückkehrer aus Risikogebieten

Urlauber aus Corona-Risikogebieten sollen sich künftig auf das Virus testen lassen müssen.  Betroffen von der Verordnung sind vor allem Urlauber, die aus Ländern außerhalb der EU kommen. Grundlage der Regelung ist § 5 Abs. 2 Nr. 1 e des Infektionsschutzgesetzes. Die Verordnung zur Anpassung der Nationalen Teststrategie wird voraussichtlich in der nächsten Woche in Kraft treten. Die Tests sollen für die Reisenden kostenfrei sein.
Informationen des Bundesministeriums für Gesundheit (BGM)

  • Welche Gebiete gelten als Risikogebiet?
    Eine Liste aller Länder, die als Risikogebiet eingestuft werden bzw. wurden, ist auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts abrufbar. Diese Liste enthält derzeit auch einige beliebte Reiseländer.
  • Muss ein Arbeitgeber über Einreisebestimmungen informieren?
    Als Arbeitgeber haben Sie dahingehend keine Informationspflicht. Unserer Ansicht nach sollten Sie aber Ihre Arbeitnehmer sowohl auf die Konsequenzen bei der Rückkehr aus einem Risikogebiet als auch auf die Liste der als Risikogebiet eingestuften Länder hinweisen. Informationen zu Verhaltensregeln nach Urlaub in Corona-Risikogebieten (*pdf)

Sachsen startet voraussichtlich am 1. August 2020 an den beiden Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden mit freiwilligen und kostenlosen Testungen auf das Corona-Virus. (Presseveröffentlichung vom 28.07.2020)

16.07.2020 | Neue Allgemeinverfügung Hygiene veröffentlicht

Die Allgemeinverfügung tritt am 18. Juli 2020 in Kraft. Sie gilt bis einschließlich 31. August 2020.

  • Alle Gebote und Regeln, die derzeit im öffentlichen Raum gelten, sind, soweit möglich, auch innerhalb von Einrichtungen umzusetzen.
  • Nur Personen ohne COVID-19-Verdacht dürfen Betriebe, Einrichtungen bzw. Angebote und Feierlichkeiten besuchen bzw. nutzen.
  • Die Husten-und Niesetikette ist zu beachten und einzuhalten.
  • Über die SächCoronaSchVO hinaus wird in geschlossenen Räumen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung dringend empfohlen, wenn der Mindestabstand von 1,5Metern nicht eingehalten werden kann.
  • Abstandsmarkierungen auf dem Boden können als Orientierung hilfreich sein. Auf die Abstandsregelungen ist ggf. auch vor dem Gebäude hinzuweisen.
  • Enge Bereiche sind zu vermeiden und ggf. umzugestalten. Maßnahmen der Besucherlenkung sollten ergriffen werden.
  • Auf Hinweisschildern/-plakaten (Musterschilder Handwerk) sollten alle Hygienevorgaben, die an dem jeweiligen Ort gelten, prägnant und übersichtlich dargestellt werden, ggf. unter Verwendung von Piktogrammen.
  • Es sind Vorkehrungen zu treffen, dass sich alle Personen nach dem Betreten die Hände waschen bzw. desinfizieren können.
  • Eine verantwortliche Person für die Einhaltung der Hygiene-und Infektionsschutzanforderungen ist zu benennen.
  • Arbeitgeber haben auf der Grundlage einer aktualisierten Gefährdungsbeurteilung besondere Arbeitsschutzmaßnahmen durchzuführen. Dabei ist der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlichte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard und, soweit vorhanden, dessen branchenspezifische Anpassung durch den zuständigen Unfallversicherungsträger oder die Aufsichtsbehörde zu berücksichtigen. In den gemäß § 4 Abs.2 der SächsCoronaSchVO zu erstellenden Konzepten sind vorhandene aktuelle branchenspezifische bzw. Konzepte von Fachverbänden zu beachten.

Besondere Regelungen betreffen u.a.:

  • Hygieneregeln für die Abgabe von Speisen zum direkten Verzehr und die Gastronomie, für Hotels und Beherbergungsstätten
  • Hygieneregeln für Geschäfte und Läden aller Art
  • Hygieneregeln für Betriebe, Handwerks- und Dienstleistungsbetriebe sowie Einrichtungen, Angebote für den Publikumsverkehr und Ansammlungen im öffentlichen Raum einschließlich Messe
  • Darüberhinausgehende spezielle Hygieneregeln für Friseure und artverwandte Leistungserbringer (wie z.B. Fußpflege, Nagelstudios, Kosmetikstudios, aber auch Piercing-oder Tattoostudios oder Massagen

Arbeitshilfe: Checkliste zur Umsetzung von Hygienemaßnahmen

15.07.2020 | Sachsen verlängert Frist zur Umstellung von Registrierkassen

Die Sächsischen Handwerkskammern haben mit Nachdruck um eine Fristverlängerung geworben. Nunmehr hat auch der Freistaat Sachsen die Frist zur Umstellung auf manipulationssichere Kassensysteme bis Ende März 2021 verlängert.
Zunächst soll eine fehlende Umrüstung nicht beanstandet werden. Voraussetzung ist aber, dass die Betriebe bereits eine neue Kasse verbindlich bestellt oder einen Auftrag zur Umrüstung nachweislich erteilt haben.
Demzufolge werden Kassensysteme nicht beanstandet, wenn der Einbau einer zertifizierten technischen Sicherheitseinrichtung (TSE) bis zum 31. August 2020 nachweislich in Auftrag gegeben wurde. Das gilt auch, wenn der Einbau einer Cloud-basierten TSE vorgesehen ist und eine solche ebenso noch nicht verfügbar ist.

13.07.2020 | Urlaub in Risikogebieten

In Sachsen stehen die Schulferien vor der Tür und Arbeitnehmer planen ggf. Reisen ins Ausland. Mancher möchte trotz Reisewarnung des Auswärtigen Amtes auf einen Aufenthalt in einem Risikogebiet nicht verzichten. Solche Reisen sind nicht verboten. Die Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung in Verbindung mit dem Infektionsschutzgesetz sieht bei der Wiedereinreise aus Risikogebieten einige strenge Verhaltensregeln vor, die zwingend zu beachten sind:

  1. Wer aus einem Risikogebiet zurückkehrt, ist gesetzlich verpflichtet von sich aus für 14 Tage in Quarantäne zu gehen; dies gilt nicht, wenn durch einen molekularbiologischen Test (PCR-Test), ausgestellt in einem qualitätsgesicherten (akkreditierten) Labor, nachgewiesen wird, dass keine Infektion mit SARS-CoV2 vorliegt; das Attest darf nicht älter als 48 Stunden sein; bei typischen Symptomen müssen die Betreffenden trotz Attestes in Quarantäne;
  2. Derjenige muss sich selbst unverzüglich beim Gesundheitsamt melden; dies gilt auch bei Vorliegen eines Attestes gem. Nr. 1;
  3. Berufliche Tätigkeit ist untersagt, wenn Personen ihren Wohnsitz außerhalb Sachsens haben und dort einer Absonderungspflicht unterliegen;
  4. Es gibt keine staatliche Entschädigung für das entfallene Arbeitsentgelt, weil die Quarantäne vermeidbar war;
  5. Zuwiderhandlungen sind Ordnungswidrigkeiten und werden mit Bußgeld bis 25.000 Euro geahndet.

Wichtig für Arbeitgeber: sie müssen in dieser Zeit das Arbeitsentgelt nicht weiterzahlen, es sei denn, der Betroffene kann von zu Hause aus arbeiten. Ein Rechtsanspruch auf sog. Homeoffice besteht nicht. Eine Überbrückung des Entgeltausfalls mit Stundenabsetzen oder Urlaub ist einvernehmlich ebenfalls möglich. Vor Urlaubsantritt sollten Arbeitnehmer möglichst schriftlich mitteilen, wo sie ihren Urlaub verbringen werden.

Arbeitnehmer sind selbst dafür verantwortlich, sich darüber zu informieren, ob ihr Urlaubsland ein Risikogebiet ist bzw. eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes besteht. Die Veröffentlichungen dazu sind z.B. unter dem Stichwort "Covid-19-Reisewarnung" zu finden:

Es besteht zwar keine Belehrungspflicht der Arbeitgeber über das Verhalten bei Einreise aus einem Risikogebiet. Im Interesse des Schutzes aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bietet es sich dennoch an, die Belegschaften diesbezüglich zu informieren.

Links:   Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung [Link] & Infektionsschutzgesetz[Link]

08.07.2020 | Corona-Überbrückungshilfe des Bundes startet

– Gemeinsame Antragsplattform und Umsetzung durch die Länder steht –

Kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Pandemie einstellen oder stark einschränken mussten, können nun weitere Liquiditätshilfen erhalten. Die gemeinsame bundesweit geltende Antragsplattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de startet heute. Ab heute können sich u.a. Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer, die für die Unternehmen die Anträge einreichen müssen, auf der Seite registrieren.

Mehr Information unter https://www.hwk-chemnitz.de/betriebsfuehrung/beratung-und-service/corona-aktuell/corona-finanzierungshilfen-fuer-betriebe/

 

29.06.2020 | Informationen zur Kassenumstellung aufgrund der Mehrwertsteuersenkung

Die Umsetzung der angedachten Neuregelung wird zu einem technischen Umstellungsaufwand führen, der je nach eingesetztem Aufzeichnungssystem – elektronische oder computergestützte Kassensysteme, Registrierkassen – und der Ausgestaltung der Kassensoftware unterschiedlich umfangreich ausfallen wird. In Fällen, in denen die Reduzierung der Umsatzsteuersätze im Ergebnis an die Kunden weitergegeben werden soll, kann statt einer Neuauszeichnung des Sortiments und einer entsprechenden Umprogrammierung der einzelnen Artikelpreise in den Kassen auch eine Gewährung von Preisnachlässen im Rahmen des Verkaufsvorganges erfolgen. Der Gesetzentwurf vom 12. Juni 2020 weist ausdrücklich in der Begründung auf diese Möglichkeit hin, mit dem der Umstellungsaufwand reduziert werden kann. Auf den Kassenbelegen müssen jedoch in beiden Varianten der Umstellung die neuen Umsatzsteuersätze in korrekter Höhe (also 16 % und 5 %) ausgewiesen werden, so dass in jedem Fall eine Umprogrammierung der Kassen notwendig ist. Erfolgt eine Änderung nicht, wird die unrichtig ausgewiesene Umsatzsteuer nach § 14c UStG geschuldet und muss an das Finanzamt abgeführt werden.

Zur Unterstützung der Betriebe, die ihre „Kassen“ eigenständig umstellen wollen, hat der ZDH eine Linksammlung der Kassenhersteller und des Kassenfachhandels erstellt, die nicht abschließend ist. Informationen finden Sie hier.

 

29.06.2020 | Finanzämter nehmen Prüfertätigkeit wieder auf!

Die Steuerverwaltung nimmt Ihren gesetzlichen Auftrag zur Durchführung von steuerlichen Außenprüfungen und Nachschauen wieder auf. Außenprüfungen wurden auf Grund der Krise nur in sehr eingeschränktem Umfang durchgeführt. Aber auch jetzt wird die Steuerverwaltung bei einer anstehenden Prüfung auf die besondere Situation reagieren. Weitere Informationen erhalten Sie in vorliegendem Informationsblatt des Landesamt für Steuern und Finanzen.

Online-Seminar: Gemeinsames Informationsangebot zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Epidemie für KMU

Start: 18.03.2020 | Die Bundesagentur für Arbeit (BA), die Industrie- und Handelskammer (IHK), die Handwerkskammer Chemnitz (HWK), der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB Südwestsachsen) und die Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft (CWE) informieren gemeinsam und abgestimmt zu den Maßnahmen und Angeboten für Chemnitzer Unternehmen, die aktuell von den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Epidemie und den damit einhergehenden Präventivmaßnahmen betroffen sind. Die wöchentlich live stattfindenden Veranstaltungen in Form eines Online-Seminars werden aufgezeichnet und stehen im Anschluss dauerhaft zum Anschauen oder Nachhören bereit. Die Aufzeichnungen finden Sie unter "Aufzeichnungen des wöchentlichen Informations-Online-Seminars"

Die nächsten Termine und die Anmeldung finden Sie im rechten Teil dieser Internetseite.

Sondernewsletter

Besonders in schwierigen Zeiten wollen wir mit Ihnen in Kontakt bleiben und Sie mit aktuellen Informationen zu wichtigen Sachverhalten versorgen. Deshalb wird die Handwerkskammer Chemnitz einen Sondernewsletter auflegen und an alle Unternehmen mit hinterlegter E-Mail- Adresse versenden. Sollten Sie bisher noch keine E-Mail- Adresse bei uns hinterlegt haben oder möchten Sie uns Ihre aktuellen Kontaktdaten senden, können Sie das über unsere Datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung  (PDF) nachholen.

Hinweis: Die hier und auf den Sonderseiten unter "Corona-News" aufgeführten Informationen wurden mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Dennoch können wir aufgrund der aktuellen Lage eine Vollständigkeit und permanente Aktualität nicht immer gewährleisten.