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„Sind verwundert, dass nur Privathaushalte profitieren sollen“

Frank Wagner zum Härtefallfonds für nicht leitungsgebundene Brennstoffe

„Plötzlich wird es durch den Bund auch Härtefallhilfen für jene Privathaushalte geben, die sogenannte nicht leitungsgebundene Brennstoffe nutzen. Das ist eine richtige Maßnahme, denn auch hier sind die Preise in den vergangenen Monaten stark gestiegen und belasten die Haushalte.

Verwundert sind wir aber, dass nur Privathaushalte von diesen Hilfen profitieren sollen. Sowohl die Wirtschaftsminister der Bundesländer als auch die Ministerpräsidenten haben in den vergangenen Wochen gegenüber der Bundesregierung deutlich gemacht, dass es solche Hilfen auch für Betriebe braucht. Das wurde aber kategorisch abgelehnt und es wurde auf individuelle Länderprogramme verwiesen. Ob diese kommen und vor allem in welcher Höhe, ist bisher offen.

Es gibt aber gerade im Handwerk viele Betriebe, die für ihre Prozesse zum Beispiel Heizöl, Pellets, Kohle oder Flüssiggas nutzen. Sie haben keine andere Wahl, weil sie ihren Sitz in ländlichen Regionen haben, wo es schlicht keine Gasleitungen gibt.

Diese Betriebe gehen weiterhin bei den Härtefallhilfen leer aus und fragen sich daher auch zurecht, warum hier mit zweierlei Maß gemessen wird. Durch die hohen selbst zu tragenden Kosten für die verschiedenen Energieträger fehlt den Betrieben für die Zukunft aber jene Liquidität, die sie für weitere Transformationsprozesse benötigen. Investitionen der Betriebe in Energieeffizienz und Klimaneutralität oder Digitalisierung sind so in Gefahr, obwohl nur das der Weg in die Zukunft sein kann.“

 

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